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Rechtsprechung
   FG Saarland, 25.04.2007 - 1 K 2060/03   

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https://dejure.org/2007,37485
FG Saarland, 25.04.2007 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2007,37485)
FG Saarland, Entscheidung vom 25.04.2007 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2007,37485)
FG Saarland, Entscheidung vom 25. April 2007 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2007,37485)
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Saarland, 25.04.2007 - 1 K 2182/03

    Zulässigkeit eines Einspruchs gegen Änderungsbescheid bei Unzulässigkeit der

    Zur Begründung verweist der Senat auf sein Urteil vom 25. April 2007, 1 K 2060/03, unter 1.

    Zur Begründung verweist der Senat auf sein Urteil vom 25. April 2007, 1 K 2060/03, unter 2.

    Zur Begründung verweist der Senat auf sein Urteil vom 25. April 2007, 1 K 2060/03, unter 3.

    Zur Begründung verweist der Senat auf sein Urteil vom 25. April 2007, 1 K 2060/03, unter 4. Hier wie dort handelt es sich um ein einfach strukturiertes Verfahren.

  • FG Saarland, 15.05.2008 - 1 K 1305/05

    Beantragung der Terminsverlegung kurz vor der mündlichen Verhandlung;

    Soweit die Klägerin damit die am 25. April 2007 entschiedenen Verfahren (1 K 2060/03, 1 K 2101/03, 1 K 1022/07, 1 K 2183/03, 1 K 2182/03, 1 K 2267/04, 1 K 1021/07, 1 K 2181/03) meinen sollte, muss sie sich entgegen halten lassen, dass der Senat die dort gestellten Befangenheitsgesuche in den Urteilen vom 25. April 2007 als rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig bezeichnet hat (vgl. etwa das Urteil in 1 K 2060/03 unter Tz. 2. der Entscheidungsgründe).
  • BFH, 29.04.2008 - I B 123/07

    Entscheidung über einen Antrag auf Urteilsergänzung durch Urteil - Keine

    Das Finanzgericht (FG) des Saarlandes hat eine Klage der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) wegen Einkommensteuer 1990 mit Urteil vom 25. April 2007 1 K 2060/03 abgewiesen.

    Das FG hat die Anträge durch Beschluss vom 26. Juni 2007 (1 K 2060/03) zurückgewiesen.

  • FG Saarland, 23.06.2009 - 1 K 1141/09

    Missbräuchlichkeit eines Vertagungsantrags; Befangenheit wegen Terminierung von 9

    Die Kläger verweisen in dem in der mündlichen Verhandlung überreichten Schriftsatz (Antrag I) auf ihre Ablehnungsgesuche vom 16. August 2008 gegen den Vorsitzenden in dem Verfahren 1 K 2060/03.
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   FG Saarland, 27.01.2009 - 1 K 2060/03   

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https://dejure.org/2009,35859
FG Saarland, 27.01.2009 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2009,35859)
FG Saarland, Entscheidung vom 27.01.2009 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2009,35859)
FG Saarland, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2009,35859)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 22.04.2009 - I B 30/09

    Unstatthafte Beschwerde betreffend Tatbestandsberichtigung und

    Eine beim Finanzgericht (FG) des Saarlandes anhängig gewesene Klage der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) wegen Einkommensteuer 1990 war erfolglos (Urteil vom 25. April 2007 1 K 2060/03).

    Durch Beschlüsse des FG des Saarlandes vom 27. Januar 2009 1 K 2060/03 wurde sowohl der Antrag auf Tatbestandsberichtigung und -ergänzung (ohne eine Entscheidung zu § 109 der Finanzgerichtsordnung --FGO-- getroffen zu haben) als auch der Antrag auf Protokollberichtigung als unbegründet zurückgewiesen.

    Unter dem 4. März 2009 haben die Kläger gegen den Beschluss des FG des Saarlandes vom 27. Januar 2009 1 K 2060/03 betreffend den Antrag auf Tatbestandsberichtigung und -ergänzung durch ihren Prozessbevollmächtigten beim Bundesfinanzhof (BFH) "Nichtzulassungsbeschwerde" erhoben, die nach dem Schriftsatz vom 5. März 2009 mit einem Hinweis "wegen Protokollberichtigung" als Beschwerde gegen den Beschluss über den Antrag auf Tatbestandsberichtigung angesehen werden soll (verbunden mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand).

  • BFH, 10.06.2008 - I B 99/07

    Zulassungsgründe bei entfallenem Rechtsschutzbedürfnis

    Die Klagesache 2 K 60/03 erhielt nach einer neuen Geschäftsverteilung ab 1. Januar 2007 das neue Aktenzeichen 1 K 2060/03.

    Das FG wies die Klage als unzulässig ab (Urteil vom 25. April 2007 1 K 2060/03).

    Ein Rechtsschutzbedürfnis für das Verfahren 1 K 2060/03 bestand nicht mehr.

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   FG Saarland, 26.06.2007 - 1 K 2060/03   

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https://dejure.org/2007,47615
FG Saarland, 26.06.2007 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2007,47615)
FG Saarland, Entscheidung vom 26.06.2007 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2007,47615)
FG Saarland, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - 1 K 2060/03 (https://dejure.org/2007,47615)
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 25.09.2008 - VIII B 80/07

    Terminsverlegung aus erheblichen Gründen - Erfolgsaussicht einer Besetzungsrüge -

    Denn wie aus dem hier ausdrücklich in Bezug genommenen Parallelverfahren vor dem FG des Saarlandes 1 K 2060/03 ersichtlich ist, hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin die Gründe für seine Verhinderung trotz mehrfacher Aufforderung des FG nicht glaubhaft gemacht, sondern vielmehr den Eindruck erweckt, er versuche das Verfahren zu verzögern.

    Davon kann hier keine Rede sein, zumal das FG in seiner Urteilsbegründung ausdrücklich Bezug genommen hat auf die Entscheidungsgründe im Parallelverfahren vor dem FG des Saarlandes (Urteil vom 25. April 2007 1 K 2060/03).

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